Der Rechtsstaat Por arte de portada

Der Rechtsstaat

De: Kontrafunk
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  • Resumen

  • Spätestens in den „Corona“-Jahren haben wir gelernt, wie bedroht der Rechtsstaat ist. Und noch immer macht sich die Justiz zum Büttel blindwütiger Notstandspolitiker. Eine wirkliche Aufarbeitung ist nicht in Sicht. Deshalb beginnen wir im Kontrafunk damit. Die wöchentliche Sendereihe „Der Rechtsstaat“ wird das Versagen, aber auch falsche Erwartungen untersuchen. Es geht um rechtsphilosophische Grundlagen und konkrete Kritik an einzelnen Verfahren. Wir berichten über wichtige Prozesse und Urteile sowie über bedenkliche Tendenzen.
    Kontrafunk AG
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Episodios
  • Der Rechtsstaat: Zwischen Macht und Folklore

    Der Rechtsstaat: Zwischen Macht und Folklore
    Jul 5 2024
    Der Rechtsstaat befindet sich in einem Kampf mit einer „Classe politique“. Prof. David Dürr, Rechtsanwalt und Notar in Basel, emeritierter Titularprofessor an der Universität Zürich, stellt unter anderem die These auf, dass die politische Klasse sich mit denen gemeinmacht, die zu kontrollieren eigentlich ihre ureigenste Aufgabe wäre. Demokratische und rechtsstaatliche Prinzipien degenerieren zu folkloristischen Ritualen. Mit Dr. Christian Conrad, Rechtsanwalt und Partner der Medienkanzlei Höcker in Köln, beleuchten wir einen missliebigen Teil des Rechtsstaats, nämlich den Überwachungsstaat: Das Bundesamt für Verfassungsschutz in Deutschland hat seinen früheren Präsidenten überraschend selbst zu einem „Verdachtsfall“ erklärt. Wo die verfassungsfeindlichen, umstürzlerischen Tendenzen im Handeln von Dr. Hans-Georg Maaßen zu finden sein sollen, das ist ein Aspekt unserer kritischen Betrachtung zu einem Rechtsfall vor dem Verwaltungsgericht Köln.
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    54 m
  • Der Rechtsstaat: Juristische Körperwelten – Der nahe und der ferne Staat

    Der Rechtsstaat: Juristische Körperwelten – Der nahe und der ferne Staat
    Jun 28 2024
    Wann und wo muss der Staat die Körperhöhlen seiner Bürger sicherheitshalber durchforsten? Darf er sich kraft des Gesetzes und mit Strafgewalt über jahrtausendealte Regeln der Sittlichkeit hinwegsetzen? Und: Dient es der künftig freiwilligen medizinischen Behandlungsbereitschaft der Öffentlichkeit, wenn die Rechtsprechung Ärzte ernstlich von aller eigenen Haftungsverantwortung für fehlerhaft-rechtswidrige Therapien entbände? Wir sprechen mit den Rechtsanwälten Uwe Vetter und Tobias Ulbrich aus Düsseldorf. Thomas-Michael Seibert spricht einen Kommentar.
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    49 m
  • Der Rechtsstaat: Was man sagen darf

    Der Rechtsstaat: Was man sagen darf
    Jun 21 2024
    Was man sagen darf, ist nicht nur eine Frage an Gesetzbücher, es betrifft auch Zeitaufwand, Vermögensmacht und Verfahrensgestaltungen. Rechtsanwalt Gordon Pankalla vertritt Geschädigte im „System Strack-Zimmermann“, Dirk Sattelmaier beobachtet die Auswirkungen eines brandneuen Straftatbestands wie Paragraf 126a StGB („Mic de Vries“), und Tobias Gall wirft grundsätzliche Fragen im Umgang mit Regierungsäußerungen auf (beim sogenannten Kampf gegen rechts), die bis hin zum verfassungswidrigen Gebaren des Amtschefs beim Bundesamt für Verfassungsschutz reichen.
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    53 m
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