test

Was ist die Störerhaftung? Wie ist sie zu prüfen? Was ist der Unterschied zu der mittelbaren Verletzung von Verkehrspflichten? Wie haften Plattformen im Markenrecht?

Timestamps:

0:00 Intro

0:06 Mittelbare Verletzung im Zivilrecht

2:18 Übersicht

5:06 Ansätze für die Inanspruchnahme

6:45 Beispiel

Warum gibt es Schranken im Markenrecht? Was ist das Recht der Gleichnamigen? Wie ist § 23 MarkenG zu prüfen? Was ist der Erschöpfungsgrundsatz? Wann kann die Einrede der Nichtbenutzung nach § 25 MarkenG geltend gemacht werden?

Timestamps:

0:00 Intro

0:03 Überblick Schranken

4:02 Aufbau § 23 MarkenG

5:05 Recht der Gleichnamigen (§ 23 I Nr. 1)

10:35 Beschreibende Benutzung (§ 23 I Nr. 2)

15:59 Referierende Benutzung (§ 23 I Nr. 3)

21:08 Erschöpfung (§ 24 MarkenG)

28:42 Beispiel

32:09 Einrede der Nichtbenutzung (§ 25)

37:49 Kontrollfragen

Das zweite ausführliche Beispiel zu § 14 MarkenG. Nach dem VW Bulli Fall vom BGH (GRUR 2024, 1033).

Timestamps:

0:00 Intro

0:07 Sachverhalt

0:49 Lösung

Das erste ausführliche Beispiel zu § 14 MarkenG. Das Beispiel ist aus dem Fallbuch von Ohly, Zech, Hofmann.

Timestamps:

0:00 Intro

0:04 Sachverhalt

2:00 Lösung Wortmarke

12:03 Lösung Formmarke

18:18 UWG 19:50 Kurzes Beispiel - Happy Bears Day

Wie und warum werden bekannte Marken stärker geschützt? Wann ist eine Marke bekannt? Was ist der Unterschied zu der Verwechslungsgefahr? Wie ist § 14 II Nr. 3 MarkenG in der Klausur zu prüfen? Was ist eine Rufbeeinträchtigung, ein Imagetransfer, eine Rufschädigung und die Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder der Wertschätzung?

Timestamps:

0:00 Intro 0:08 Verortung

0:55 Grundgedanke

2:42 Gedankliche Verknüpfung

5:03 Bekanntheit

5:39 Eingriffstatbestände mit Beispielen

12:56 Ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise

14:19 Kontrollfragen

Der wichtigste Kollosionstatbestand im Markenrecht. Wann liegt Verwechslungsgefahr vor? Was ist die Kennzeichnungskraft? Was ist die Neutralisierungstheorie und dürfen Umstände außerhalb des Zeichens berücksichtigt werden?

Timestamps:

0:00 Intro

0:07 Verortung

1:25 Grundidee

4:21 Prüfmaßsstab

5:21 Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit

9:35 Zeichenähnlichkeit

10:53 Klangwirkung

13:46 Beispiel

19:40 Bildwirkung

23:15 Sinngehalt

23:46 Kennzeichnungskraft

26:18 Gesamtbeurteilung

30:08 Neutralisierungstheorie

32:50 Prägetheorie

34:40 Umstände außerhalb des Zeichens?

37:50 Farbanspruch

40:00 Kontrollfragen

Fällt nur die Markenpriaterie unter § 14 II Nr. 1 MarkenG? Wie ist der Kollosionstatbestand der Doppelidentität zu prüfen? Wie ist die Funktionenlehre des EuGH einzubauen?

Timestamps:

0:00 Intro

0:08 Verortung

0:50 Markenrecht als Ausschließlichkeitsrecht

1:55 Zeichenidentität

4:47 Waren-/Dienstleistungsidentität

6:40 Beeinträchtigung von Markenfunktionen

12:45 Beispiel (Fleurop)

25:55 Beispiel 2

32:30 Kontrollfragen