Der Podcast wird ein paar Wochen Sommerpause machen. Keine Sorge, weitere Folgen sind schon in Arbeit.

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Die Heimat von Größen wie Goethe und Schiller erscheint heute in der Öffentlichkeit vor allem als Beispiel von politischer Instabilität. 2019 durfte die FDP trotz 5% der Stimmen kurzzeitig den Ministerpräsidenten stellen, ein paar Wochen später durfte Ramelow mit einer Minderheitsregierung ran. Auch die neue Wahl verspricht spannend zu werden: Wer wird Ministerpräsident? Wie schneidet das Bündnis Sarah Wagenknecht ab? Gefährdet die AfD die Thüringer Verfassung? Diese und viele weitere Themen besprechen wir in dieser Podcast-Folge.

Wer Macht besitzt, will sie ungern abgeben. Manche fordern daher die zeitliche Begrenzung von Amtszeiten. Ob das ein sinnvolles Konzept ist und wo es bereits praktiziert wird, erfahrt ihr in der heutigen Podcast-Folge.

Quellen:

-Bundeszentrale für Politische Bildung: https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/343511/brauchen-wir-eine-amtszeitbegrenzung-fuer-bundeskanzler/

-Söder Amtszeitenbegrenzung: https://www.youtube.com/watch?v=16NfWT5KNHM

Zuweilen kreiert der politische Betrieb kuriose Begriffe, zum Beispiel den Hammelsprung. Was genau das ist, erkläre ich in der heutigen Podcast-Folge.

Quellen:

Definition Bundestag: https://www.bundestag.de/services/glossar/glossar/H/hammelsprung-444858

Definition bpb: https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/das-junge-politik-lexikon/320459/hammelsprung/

Beschlussfähigkeit: https://www.bundestag.de/services/glossar/glossar/B/beschlussfaehigkeit-245348

Michael-Frank Feldkamp: https://www.bundestag.de/resource/blob/196290/0ebb6292b4aeea1e11254f13cc36ad30/Kapitel_07_12_Hammelsprung-data.pdf

Elektrische Abstimmungsmaschine: https://anno.onb.ac.at/cgi-content/anno?apm=0&aid=ibn&datum=19021111&seite=9&zoom=2

Beispiel eines Hammelsprungbeschlusses: https://www.youtube.com/watch?v=t1LPruVokEk

Die Europawahl ist immer eine Chance für kleine Parteien auf sich aufmerksam zu machen, da es keine Sperrklause gibt. Eine Partei, die den Einzug ins EU-Parlament nun zum dritten Mal geschafft hat, ist die Ökologische Partei Deutschlands (ÖDP). Welche Ziele verfolgt die Partei? Wie kann man sie im Parteienspektrum einordnen? Welche Zukunft hat sie? Diese und weitere Scheißfragen hört ihr in der aktuellen Folge.

Quelle:

ÖDP in Fünf Minuten: https://www.youtube.com/watch?v=B8qX0JL1Q9M

ÖDP stellt sich vor: https://www.oedp.de/fileadmin/user_upload/bundesverband/programm/Vorgestellt.pdf

Kalenderblatt BR: https://www.youtube.com/watch?v=JoxSAKFg8K0

Auszeit Frankenberger: https://www.sueddeutsche.de/bayern/sebastian-frankenberger-ich-goenne-mir-jetzt-eine-auszeit-1.1982401

Interview Frankenberger: https://www.youtube.com/watch?v=XZO_NEAm9Ec

Immer wieder hört man in den Nachrichten: Fraktion X beschließt, der Fraktionsvorsitzende von Y fordert, der Abgeordnete Z wird aus der Fraktion ausgeschlossen. Fraktionen scheinen wichtig zu sein in der Politik, aber was genau sind sie und welche Aufgaben übernehmen sie in der Politik? Diesen Scheißfragen gehe ich heute auf den Grund.

Quellen:

Was ist eine Fraktion: https://www.bundestag.de/services/glossar/glossar/F/fraktionen-444784

https://www.bundestag.de/parlament/aufgaben/rechtsgrundlagen/go_btg/go04-245158

Zuschüsse an Fraktionen: https://www.bundestag.de/resource/blob/272530/e04f572c4094dccca3c0ea7082188beb/Kapitel_17_03_Geldleistungen_an_die_Fraktionen-pdf-data.pdf

Oppositionszuschlag: https://www.gesetze-im-internet.de/abgg/__58.html

Freies Mandat: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_38.html

Was ist eine Fraktion: https://www.youtube.com/watch?v=whFaSGFbQfs

Fraktionsdisziplin-EU: https://twitter.com/VoteWatchEurope/status/1003545534467014657

Der Bundespräsident ist das Staatsoberhaupt in Deutschland und wird dabei kaum wahrgenommen? Warum ist das so und welche konkreten Aufgaben hat er? Diese und weitere Scheißfragen erkläre ich in der heutigen Podcast-Folge.

Quelle:

GG ab Art. 54-64

Fluter: https://www.fluter.de/was-macht-der-bundespraesident-faq

Deutsche Welle Weizäcker: https://www.youtube.com/watch?v=lx9apm7JtBI

Am 9. Juni ist Europawahl! Mit meinem Gast Andreas Freienstein diskutiere ich, wie die vergangene Amtszeit lief, welche Themen aktuell sind und was genau überhaupt gewählt wird.

Quelle:

FAQ: https://elections.europa.eu/de/how-to-vote/de/

Zugelassene Parteien aus Deutschland: https://www.bundeswahlleiterin.de/info/presse/mitteilungen/europawahl-2024/16_24_entscheidung-2bwa.html

Wie wird Kommissionspräsidentin gewählt: https://www.netzwerk-ebd.de/nachrichten/ebd-erklaergrafik-wer-waehlt-die-kommissionsspitze-das-europaeische-parlament/

Spitzenkandidaten: https://www.deutschlandfunk.de/europawahl-2024-kandidaten-deutschland-100.html

Gas und Atomkraft nachhaltig: https://www.deutschlandfunk.de/eu-taxonomie-nachhaltigkeit-atomkraft-gas-100.html

Green Deal: https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/das-europalexikon/309407/european-green-deal/

Rechtsstaatsmechanismus Gegen Ungarn: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eu-ungarn-verfahren-rechtsstaatlichkeit-101.html

Frankreich zur EU-Erweiterung: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/macron-osteuropa-strategie-100.html

Ukraine und Moldau werden Kandidaten: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eu-erweiterung-ukraine-100.html

Anzahl Asyl-Anträge: https://www.europarl.europa.eu/infographic/asylum-migration/index_de.html#filter=2022

Asylrechtsverschärfung: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eu-asylreform-108.html

German Vote: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/eu-german-vote-deutschland-fdp-lieferkettengesetz-100.html