Eine betreute Person wird zwangsweise in der geschlossenen Abteilung eines Pflegeheims untergebracht. Das Landgericht hält die Genehmigung des Amtsgerichts für rechtswidrig. Dennoch beendet es die Unterbringung nicht sofort, sondern lässt sie für eine Übergangszeit von gut zwei Monaten weiterlaufen. Ist das rechtens? Das hat jetzt der Bundesgerichtshof entschieden.
Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 5. Juni 2024, Az. XII ZB 463/23, hier im Volltext nachzulesen.
Feedback
Ich freue mich über Ihre Fragen und Anregungen. Sie erreichen mich per E-Mail unter: kanzlei@ra-siefarth.de.
Link zum Buch
Mein Buch "Zwischen Fürsorge und Selbstbestimmung: Das Betreuungsrecht in der Pflege" können Sie beim Quidditas Verlag bestellen. Auf der Webseite des Verlags gibt es auch eine PDF-Datei, die Vorwort und Inhaltsverzeichnis enthält.