• Bohrleute 71 - Erlöst uns ein Parteiverbot von der AfD, mit Horst Meier

  • Mar 7 2024
  • Length: 1 hr and 13 mins
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Bohrleute 71 - Erlöst uns ein Parteiverbot von der AfD, mit Horst Meier

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  • Nur zweimal in der bundesdeutschen Geschichte kam es zu einem Parteienverbot: 1952 die rechtsextreme SRP und 1956 die linksextremistische KPD. Die Remigrationsdebatte hat die Frage, ob die AfD verboten werden sollte, aufs Tablett gehoben. Mit dem rechtspolitischen Experten Horst Meier spreche ich über die Hintergründe, Genese und Sinnhaftigkeit des Parteiverbots - sowohl allgemein als auch auf die AfD bezogen. ~ Stefan auf Twitter. Stefans Blog.Horst Meiers Homepage. Horst Meiers Essayband. Audiothek. ~ Shownotes: Ex-Verfassungsgerichtspräsident Papier rät von AfD-Verbotsantrag ab Ampelparteien suchen Alternativen zu AfD-Verbotsverfahren Justizminister Buschmann warnt vor Parteiverbotsverfahren gegen AfD Thüringen: Innenminister Georg Maier offen für Antrag auf Grundrechtsentzug gegen Björn Höcke Schützt das Verfassungssystem vor der AfD! Der Anti-AfD-Plan im Parlament SPD-Chef Klingbeil ruft »Jahr des Kampfes« gegen die AfD aus AfD Sachsen reicht Klage wegen rechtsextremer Einstufung ein AfD-Verbotsverfahren als demokratische Pflicht Böswillige Lügen? Was die Hessen-AfD zur „Remigration“ sagt Scholz vergleicht »Remigrations«-Pläne mit Rassenideologie der Nazis »Das weckt Erinnerungen an die furchtbare Wannseekonferenz« Die Staatsfeinde Auf nach Karlsruhe? NPD-Nachfolgepartei erhält keine Staatsgelder mehr Keine Grundrechtsverwirkung statt Parteiverbot Viel zu verlieren Warum selbst Juristen den Artikel 18 des Grundgesetzes so gefährlich finden Kein Geld ist auch eine Lösung Kampf gegen Rechtsextremismus: Warum es falsch wäre, der AfD ein Verbotsverfahren zu ersparen Grundrechtsverwirkung und Parteiverbote gegen radikale AfD-Landesverbände (Teil I) Grundrechtsverwirkung und Parteiverbote gegen radikale AfD-Landesverbände (Teil II) Grundrechtsverwirkung und Parteiverbote gegen radikale AfD-Landesverbände (Teil III) Podcast der FAZ zum Programm der AfD Enissa Amani im Interview: Ist die Zeit für ein AfD-Verbot gekommen? AfD: SPD und Grüne diskutieren Streichung staatlicher Mittel Podcast vom RBB Podcast von SWR2 Wissen Verfassungsschutz, nutzlos wie eh und je Die von mir im Unterricht verwendeten Tagesspiegel-Artikel
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