Welche Strategien verfolgt die AfD im Bundestag, wie hat sie das Klima im Parlament verändert und was macht das mit unserer Gesellschaft? Im Gespräch mit Allgäu rechtsaußen zieht der Politologe und Publizist Gerd Wiegel eine Zwischenbilanz seiner fünfjährigen Beobachtung der AfD im Bundestag.

Der Einzug der AfD in den Bundestag 2017 stellt für die modernisierte radikale Rechte in Deutschland eine Zäsur dar. Damit gelang der Rechtsaußenpartei, was der hiesigen neofaschistischen Rechten seit 1949 verwehrt blieb und holt die Entwicklung anderer europäischer Länder für Deutschland nach. Mit dem flächendeckenden Einzug in die Parlamente übertrifft ihre parlamentarische und mediale Präsenz damit alles, was die extreme Rechte nach 1945 in Deutschland jemals erreicht hat.

Das veränderte Debattenklima und die Eskalation von Rassismus, Hetze, Demokratieverachtung und Verschwörungsideologien im Bundestag wird von vielen Beobachterinnen als gravierendste Veränderung durch die AfD benannt. Unverkennbar hat das zu einer weiteren Normalisierung extrem rechter Positionen beigetragen. Eine weitere Faschisierung der AfD wird auch ihre inzwischen etablierte Stammwählerinnenschaft mit erfassen und den gesellschaftlichen Rechtsruck weiter voran treiben. Gleichzeitig unterfüttert die AfD als größter Jobmotor und Umverteilungsmaschinerie von Steuergeldern die materielle Ausstattung der außerparlamentarischen extremen Rechten in einem nie dagewesenen Maße.

Welche Strategien verfolgt die AfD im Bundestag, wie hat sie das Klima im Parlament verändert und was macht das mit unserer Gesellschaft? Im Gespräch mit Allgäu rechtsaußen zieht der Politologe und Publizist Gerd Wiegel eine Zwischenbilanz seiner fünfjährigen Beobachtung der AfD im Bundestag.

Literatur

• Gerd Wiegel: Brandreden. Die AfD im Bundestag, PapyRossa 2022

• der rechte rand #200 Januar/Februar 2023: AfD. Ein gäriger Misthaufen https://allgaeu-rechtsaussen.de/2023/02/10/afd-ein-gaeriger-misthaufen-drr-der-rechte-rand-200/