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Demoradio

By: Melrose Caramba-Coker Jan Philipp Fritsche
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  • Summary

  • Der Bewegungspodcast der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Demos zum Nachhören, mit Melrose Caramba-Coker und Jan Philipp Fritsche Das Ende der Geschichte ist vorbei. Es wird wieder demonstriert, protestiert, blockiert. Eine Protestgeneration entsteht, die sich nicht mit dem Klimawandel abfinden will. Aber auch steigende Mieten, Antifeminismus und der globale Rechtsruck führen zu einer Politisierung und Polarisierung der Gesellschaft. Wenn der Staub der Straße sich legt, wollen wir die offenen Fragen aufgreifen und zum Nachhören und Nachdenken anregen. O-Töne und Kontroversen, Analysen und Positionen.
    Rosa-Luxemburg-Stiftung / CC - BY 3.0
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  • «#gebtdiepatentefrei denn #patentetoeten»

    «#gebtdiepatentefrei denn #patentetoeten»
    Apr 26 2021
    Am 11.Juni will die Welthandelsorganisation WTO über die vorübergehende Aufhebung des Patentschutzes für Covid-Impfstoffe beraten. Obwohl das eine schnelle Pandemiebekämpfung erleichtern würde, blockieren bisher die EU und andere reiche Industriestaaten diesen Weg. Mehr als ein Jahr Pandemie und noch immer ist kein Ende in Sicht. Durch die massenhafte Verbreitung des Virus entstehen zahlreiche Mutationen, ein Ende der Covid-Pandemie ist nur durch eine globale Impfkampagne denkbar. Während sich die reichsten Länder längst Impfdosen für ihre Bevölkerung gesichert haben, werde in vielen ärmeren Ländern die Menschen möglicherweise bis Ende 2023 auf ihre Impfung warten müssen. Als Reaktion darauf starteten Initiativen wie BUKO Pharma-Kampagne und medico international (Deutschland), Outras Palavras (Brasilien), People’s Health Movement und Society for International Development die Kampagne #patentetoeten. Die Kampagne fordert die Ausrichtung der globalen Pandemiebekämpfung an den Gesundheitsbedürfnissen der jeweiligen Länder sowie die Einstufung von Arzneien und Impfstoffen als öffentliche Güter. Zentral ist dabei die Begrenzung des Einflussses von profitorientierten Pharmakonzernen zugunsten des öffentlichen Interesses. Generell sind die handelsbezogenen geistigen Eigentumsrechte international im WTO-Vertrag mit dem «TRIPS Agreement» (Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights) geregelt. Das TRIPS-Abkommen stellt ein umfassendes Regelwerk über den internationalen Schutz von geistigem Eigentum dar. Eine Ausnahmeregelung, ein sogenannter «TRIPS-Waiver» würde u.a. die vorübergehende Aufhebung des Patentschutzes für Covid-Impfstoffe und somit eine schnellere Produktion von mehr und günstigerem Impfstoff möglich machen. Seit Monaten verhandelt die Welthandelsorganisation (WTO) über einen Antrag, ihren Mitgliedern eine solche Ausnahmegenehmigung zu erteilen, damit diese die Bestimmungen zum Schutz der Covid-19-Patente vorübergehend nicht anwenden müssen. Obwohl sich bereits mehr als 100 Staaten der Antragsinitiative angeschlossen haben, sind die Verhandlungen aufgrund der Blockadehaltung der Industrienationen bislang erfolglos. Bündnisse wie die Interventionistische Linke (iL), medico international, Attac und Ende Gelände haben unter dem hashtag #gebtdiepatentefrei zu verschiedenen Aktionen und Demonstrationen aufgerufen, um den Druck auf die Verhandlungen zu erhöhen. Über solidarische Pandemiebekämpfung, Patente in der Medizinwelt und über die Erfolgsaussichten des WTO-Antrages sprechen wir mit Andreas Wulf von medico international. Er ist Mediziner und arbeitet seit einigen Jahren zu Themen der globalen Gesundheit. **Links:** Aufruf #patentetoeten: https://www.patents-kill.org/deutsch/ FAQ zu Trips Waiver - Covid-19 bzw. der Ausnahmegenehmigung durch WTO: https://www.aerzte-ohne-grenzen.de/faq/1927 & https://bukopharma.de/de/8-aktuelles/372-indien-covid-waiver
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    37 mins
  • «Abtreibungsgesetze … das Einzige, was sie tun, ist Leben gefährden»

    «Abtreibungsgesetze … das Einzige, was sie tun, ist Leben gefährden»
    Mar 6 2021
    Mit Alicia Baier von Doctors for Choice Deutschland. Seit 150 Jahren kämpfen Frauen* gegen den §218 und für freie sowie legale Schwangerschaftsabbrüche. Dabei geht es um reproduktive Gerechtigkeit für alle, das heißt: das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung, die Entscheidungsfreiheit, ob ein Mensch ein Kind bekommt oder nicht, und das Recht auf ein gutes und sicheres Leben mit Kindern. Anlässlich des Internationalen Frauen*kampftages sprechen wir deswegen mit Alicia Baier von Doctors for Choice Deutschland. Sie hat diese nicht nur mit gegründet, sondern führt selber Schwangerschaftsabtreibungen durch. Mit ihr ziehen wir Bilanz über internationale Erfolge und Rückschläge, sprechen über den Kampf in Deutschland und warum Abtreibungsverbote am Ende nur Leben gefährden.
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    34 mins
  • «Enteignung ist eine nachhaltige Lösung»

    «Enteignung ist eine nachhaltige Lösung»
    Mar 1 2021
    Mit Antigoni und Marie von «Deutsche Wohnen & Co Enteignen» «Wohnen ist die neue soziale Frage» (Horst Seehofer) «Enteignung ist eine nachhaltige Lösung» (Antigoni) 170.000 Unterschriften will die Kampagne «Deutsche Wohnen & Co Enteignen» bis Ende Juni sammeln, um parallel zu den Bundestags- und Abgeordnetenhauswahlen im September einen Volksentscheid durchzuführen. Alle privaten Immobilienkonzerne mit mehr als 3000 Wohnungen in Berlin sollen nach dem Willen der Kampagne enteignet werden und die Wohnungen in eine Anstalt öffentlichen Rechts überführt werden. Dazu soll der Paragraf 15 des Grundgesetzes angewendet werden: «Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden.» Der öffentliche Streit ist entbrannt, wir befragen Aktivist*innen der Kampagne zu ihrem Vorhaben und der Kritik daran.
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    17 mins
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