In der zweiten Folge der neuen Reihe "Defense & Security Briefing" unseres Gleiss Lutz-Podcasts erörtern Marco König (Experte für Öffentliches Recht und Vergaberecht) und Christoph Goller (Defense & Security-Experte und ehemaliger Bundeswehr-Offizier) detailliert, wie sich Unternehmen der Verteidigungs- und Sicherheitsindustrie effektiv gegen unberechtigte Direktvergaben an Konkurrenten wehren können. Nachdem sich unsere Experten in der letzten Episode kritisch mit einem Beschluss des OLG Düsseldorf auseinandergesetzt haben, erläutern sie in dieser Folge vertiefend, was das mögliche Vorliegen einer Bereichsausnahme praktisch und rechtlich für Rüstungsunternehmen, die bei einem Auftrag nicht berücksichtigt wurden, bedeutet und welche Rechtsschutzmöglichkeiten ihnen offenstehen. Dabei analysieren sie die deutsche und europäische Vergaberechtsprechung der letzten Jahre und zeigen mögliche Handlungsstrategien für betroffene Unternehmen auf. Viel Spaß beim Zuhören!

In der neuesten Folge unseres Gleiss Lutz-Podcasts beleuchten Vera Rothenburg, Adrian Bingel und Moritz Stilz den Einsatz von Künstlicher Intelligenz durch Vorstand und Aufsichtsrat. Dabei beantworten sie die Frage, welche Einsatzszenarien rechtlich zulässig sind: Kann KI selbst als Vorstands- oder Aufsichtsratsmitglied fungieren? Dürfen Führungsgremien für ihre Aufgaben autonom entscheidende KI einsetzen? Und ist der Einsatz von KI zur Entscheidungsvorbereitung in Vorstand und Aufsichtsrat legitim? Unsere Experten erörtern, mit welchen Möglichkeiten, aber auch Pflichten der KI-Einsatz verbunden ist. Zudem untersuchen sie, welche besonderen Anforderungen an den Aufsichtsrat in Bezug auf die Überwachung des Vorstandes gestellt werden, wenn dieser KI einsetzt, und thematisieren die Frage der Enthaftung durch einen Einsatz von KI. Viel Spaß beim Zuhören!

Mit der aktuellen Folge unseres Gleiss Lutz-Podcasts starten wir zugleich unsere neue Reihe „Defense & Security Briefing“. In dieser Reihe werden wir zukünftig rechtliche Herausforderungen und Fragestellungen, die die Defense & Security-Branche in besonderer Weise betreffen, mit verschiedenen Experten von Gleiss Lutz diskutieren.

In der ersten Folge beleuchtet unser Experte für Öffentliches Recht und Vergaberecht, Marco König, gemeinsam mit unserem Defense & Security-Experten, dem ehemaligen Bundeswehr-Offizier, Christoph Goller, das Thema „Verteidigungsvergaberecht“, das vor dem Hintergrund des 100-Milliarden-Sondervermögens für die Bundeswehr und einem aktuellen Beschluss des OLG Düsseldorf besonders in den Fokus rückt. Dabei gehen sie insbesondere auf das Vergaberecht und seine Rechtsschutzmöglichkeiten ein. Sie erläutern, dass sogenannte Bereichsausnahmen vorsehen können, dass das Vergaberecht zur Wahrung wesentlicher Sicherheitsinteressen auf öffentliche Verteidigungsgüterbeschaffungen nicht umfassend anwendbar ist. In diesem Zusammenhang diskutieren Marco König und Christoph Goller, inwiefern die Entscheidung des OLG Düsseldorf für konkurrierende Rüstungsunternehmen in der Zukunft potentiell problematisch und vielleicht auch in der Sache kritikwürdig und somit angreifbar ist. Dabei gehen sie auf Neuerungen durch das 2022 erlassene Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz ein sowie auf die Möglichkeit, Vergabeverfahren mit einem besonders geregelten Vertraulichkeitsschutz durchzuführen.

Für weitere Informationen zum Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz lesen Sie auch folgenden Beitrag: https://www.gleisslutz.com/de/aktuelles/know-how/bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz