• in dubio - Recht, aber einfach

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in dubio - Recht, aber einfach

By: Tim
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  • Es knallt mal wieder in den sozialen Medien. Ein Gericht hat eine Person verurteilt. Oder auch nicht. Es dauert keine drei Minuten schon haben sich zwei Lager gebildet. Auf der einen Seite die "Skandal-Urteil"-Rufe, auf der anderen Seite die "Recht so"-Entgegnungen. Beide Seiten attestieren der Gegenseite absolute Unkenntnis vom Recht. Aber kaum jemand hat sich mit dem Urteil so wirklich auseinandergesetzt. Oder? Doch, wir! Und ihr auch, wenn ihr hier reinhört. Wir schauen uns solche und andere Urteile genauer an, und klären euch auf. In einer Sprache, die auch Nichtjuristen verstehen.
    Tim
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Episodes
  • #2 Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen

    #2 Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen
    Sep 4 2024

    Melanie Müller soll den Hitlergruß gezeigt haben? Zeit, dass wir uns den dahinter stehenden Straftatbestand mal näher ansehen...


    Hier die versprochene Links:

    https://www.bmi.bund.de/DE/themen/sicherheit/extremismus/vereinsverbote/vereinsverbote-node.html

    https://de.wikipedia.org/wiki/Parteiverbot#Parteiverbote_in_Deutschland

    https://www.bild.de/video/clip/leipzig-regional/neues-video-beweist-hier-zeigt-melanie-mueller-den-hitlergruss-81460522.bild.html

    https://www.youtube.com/watch?v=gElfpOwcySI
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    21 mins
  • #1 Compact-Verbot

    #1 Compact-Verbot
    Aug 27 2024

    Im Juli 2024 hat das Bundesinnenministerium das als rechtsextrem geltende Magazin Compact verboten. Kurz danach hat das Bundesverwaltungsgericht das Verbot wieder aufgehoben.

    Was das Verbot falsch? Hat Compact gewonnen?

    Diesen und weiteren Fragen widme ich mich in dieser Folge.
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    14 mins
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